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Design als Wirtschaftsfaktor: kaufentscheidend und schützenswert

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Bild von PIRO4D auf Pixabay

Eingetragene Designs schützen die Erscheinungsform von industriell oder handwerklich hergestellten Produkten, z.B. von Fahrzeugen, Möbeln, technische Geräte, Bekleidung, Stoffe, Schmuck bis hin zur Zahnbürste. Auch Teile von Produkten können als Design geschützt werden, z.B. die Sohle eines Sportschuhs oder die Naht auf einer Jeans.

Modernes Produktdesign spielt heute (ebenso wie eine Marke) eine erhebliche Rolle bei der Kundenansprache und Kaufentscheidung und damit für den wirtschaftlichen Erfolg eines Produkts. Die Wirtschaft setzt Produktdesign werbewirksam als Imageträger ein. Attraktive Farb- und Formgebung fasziniert, spricht emotional an und bindet den Verbraucher. Für Gebrauchsgüter und selbst für rein technische Geräte ist originelles Produktdesign heute ein Muss.

Je erfolgreicher ein Produktdesign, je größer ist jedoch auch die Gefahr von Nachahmern. Daher ist Designschutz vor Markteinführung neuer Produkte ebenfalls ein Muss, um den wirtschaftlichen Erfolg eines Produkts im Wettbewerb zu erhalten. Als Inhaber eines eingetragenen Designs können Sie es Dritten verbieten, Ihr Design bei der Herstellung, Veräußerung oder Ein- und Ausfuhr von Produkten zu verwenden.

Was kann ich für Sie im Designrecht tun?

Wollen Sie eine Produktgestaltung als Design anmelden, dann …

  • prüfe ich, ob die Schutzvoraussetzungen (Neuheit und Eigenart) erfüllt sind,
  • berate Sie bei der Festlegung des Schutzgegenstandes,
  • unterstütze Sie bei den Anmeldeformalitäten,
  • übernehme ich die Designanmeldung beim DPAM und EUIPO,

Wollen Dritte für Sie eingetragene Designs löschen, dann …

  • vertrete ich Sie in Nichtigkeitsverfahren wegen absoluter Schutzhindernisse (fehlende Designfähigkeit, fehlende Neuheit/Eigenart, Ausschluss vom Designschutz),
  • vertrete ich Sie in Nichtigkeitsverfahren wegen relativer Schutzhindernisse (Urheberrechte, ältere eingetragene Designs oder Zeichen mit Unterscheidungskraft)
  • verhandele ich mit Dritten Vergleichsvereinbarungen aus.

Wollen Sie für Dritte eingetragene Designs löschen, dann ...

  • prüfe ich die Erfolgsaussichten von Nichtigkeitsanträgen wegen absoluter oder relativer Schutzhindernisse,
  • reiche ich Anträge auf Feststellung bzw. Erklärung der Nichtigkeit für Dritte eingetragener Designs beim DPMA oder EUIPO ein.

Wollen Sie Designs Dritter nutzen oder Dritten die Nutzung Ihrer Designs gestatten, dann ...

  • entwerfe ich auf Ihr Geschäftsmodell zugeschnittene Designlizenzverträge,
  • erstelle ich individuelle Designkauf- und Übertragungsverträge.

Nutzen Dritte unerlaubt für Sie eingetragene Designs, dann …

  • mahne ich diese umgehend wegen Designrechtsverletzung ab und
  • setze ich Ihre Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten außergerichtlich und notfalls auch gerichtlich durch.

Wurden Sie wegen Designrechtsverletzung abgemahnt, dann …

  • prüfe ich, ob der Vorwurf der Designrechtsverletzung berechtigt ist, insbesondere ob das Design des Abmahners zu Recht eingetragen ist,
  • ist das Design zu Unrecht eingetragen, weise ich die Abmahnung wegen Designrechtsverletzung zurück und fordere den Abmahner zur Löschung seines Designs und Erstattung der Ihnen entstandenen Anwaltskosten auf,
  • ist der Vorwurf der Designrechtsverletzung berechtigt, gebe ich ggf. eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und versuche, Kosten und Schadensersatz zu senken