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Bild von Tracy Lundgren auf Pixabay

Der Designschutz beträgt zunächst fünf Jahre und beginnt mit dem Tag der Eintragung des Designs in das Designregister. Der Designschutz kann jeweils um weitere fünf Jahre (insgesamt vier Mal für insgesamt 25 Jahre) verlängert werden.

Für die Verlängerung muss die Aufrechterhaltungsgebühr rechtzeitig und vollständig an das DPMA bzw. EUIPO gezahlt werden. Maßgeblich ist der Eingang auf dem Konto des Amtes. Geht die Zahlung nicht rechtzeitig oder nicht vollständig ein, erlischt der Designschutz.

Achtung: Die Aufrechterhaltungsgebühr muss unaufgefordert gezahlt werden, d.h. das DPMA bzw. EUIPO versendet keine Erinnerungsschreiben mit einer Aufforderung zur Zahlung.

Zudem ist zu beachten, dass die Aufrechterhaltungsgebühr für jedes eingetragene Design anfällt, auch wenn es sich um Designs einer Sammelanmeldung handelt.

Wird die Verlängerungsgebühr nicht gezahlt bzw. ist die maximale Schutzdauer von 25 Jahre erreicht, wird das Design im Register gelöscht. Ab Löschung kann das Design von jedermann genutzt werden.