Designrecht: Aktuelle Urteile
17. Feb. 2016
Designrecht: Vermutung Gültigkeit Design im Eilverfahren
Das Kammergericht hatte sich in seinem Urteil vom 16.12.2015 mit mehreren streitigen Fragen zum Designrecht zu beschäftigen, insbesondere, ob und wie der Gegner im Eilverfahren sich auf die Ungültigkeit des Designs berufen könne.
16. Sep. 2015
H&M verliert Handtaschen-Streit mit Yves Saint Laurent
Der EuGH hat mit Urteil vom 10.09.2015 die von H&M erhobenen Klagen gegen die Eintragung von zwei Geschmacksmustern für Handtaschen von Yves Saint Laurent abgewiesen.